Stadt Memmingen:Sanierungsgebiet

In der Stadtratssitzung am 01. Oktober 2015 wurde der Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen für das Gebiet „Soziale Stadt Ost“ beschlossen.

Das beauftragte Planungsteam hat für das Gebiet die baulichen und sozialen Defizite, Konflikte aber auch Chancen und Potenziale herausgearbeitet. In der Stadtratssitzung am 09. Oktober 2017 wurde als Grundlage für eine Verbesserung und Aufwertung des Quartiers der Abschluss der Vorbereitenden Untersuchungen einschließlich Maßnahmenplan und Maßnahmenliste beschlossen. Planungsteam und Verwaltung haben in diesem Zusammenhang die Festlegung eines Sanierungsgebietes vorgeschlagen.

In der Stadtratssitzung am 12. März 2018 wurde das Sanierungsgebiet nach dem vereinfachten Verfahren gemäß §142 Absatz 4 Baugesetzbuch beschlossen. Die Sanierung soll bis zum 31.12.2032 durchgeführt werden. In der Stadtratssitzung am 20. November 2023 wurde der Beschluss zur Änderung der Sanierungssatzung gefasst. Ziel war eine formale Änderung zu Angleichung und Vereinfachung einer bestehenden Satzung. 

Gemäß § 143 Absatz 2 Baugesetzbuch trägt das Grundbuchamt in die Grundbücher der im Umgriff des Sanierungsgebiets liegenden Grundstücke einen Sanierungsvermerk ein.

Nach Abschluss der Sanierung wird der Sanierungsvermerk automatisch gelöscht. Für die Eintragung entstehen keinerlei Kosten für die Grundstückseigentümer.

Was bedeutet dies nun konkret für alle Grundstückseigentümer:

Die  Stadt Memmingen kann beim Grundstücksverkauf das gesetzliche Vorkaufsrecht ausüben, sofern dies zur Verwirklichung der Sanierungsziele erforderlich wäre.  

Bei Sanierungen eines Gebäudes haben die Grundstückseigentümer die Möglichkeit, Modernisierungsvereinbarungen mit der Stadt Memmingen abzuschließen, um Steuervorteile gemäß § 7h EStG nutzen zu können.

Des Weiteren hat der Memminger Stadtrat in seiner Sitzung am 13.07.2020 ein Förderprogramm zur Fassaden- und Wohnumfeldverbesserung beschlossen. Gefördert werden Fassadensanierungen und Wohnumfeldverbesserungen, die den Zielen des Sanierungsgebiets und dem aufgestellten Förderprogramm entsprechen.

Es wird empfohlen, bei geplanten Maßnahmen möglichst frühzeitig Kontakt mit Frau Sichler, Tel.: 08331/850-514 bzw. silvia.sichler@memmingen.de aufzunehmen.